Sprachkurs-Skandal? – PIRATEN fordern: Nach vorne schauen, lernen, besser machen!

Ein Aufschrei geht aktuell durch die Medien. Im Zusammenhang mit
Deutschkursen für Geflüchtete, die Ende 2015 durch die Arbeitsagentur
initiiert und mit Hilfe von rund 400 Millionen Euro aus Steuergeldern
bezahlt wurden, sollen Gelder zu großzügig und/oder an falscher Stelle
eingesetzt worden sein. Es gebe Unstimmigkeiten bei der Abrechnung
durch die entsprechend ausgewählten Bildungsinstitutionen, falsche
Zielgruppen, keine Dokumentation der Teilnahmen – die Liste der
Kritikpunkte, vorgebracht durch den Bundesrechnungshof, ist lang.

Ratspirat Martin Kesztyüs: „Ohne das Ganze schön reden zu wollen, oder
gar irgendwen in Schutz zu nehmen, muss man doch auch einfach auf dem
Boden der Tatsachen bleiben. Wenn es um Steuergelder geht, insbesondere
dann, wenn diese für Geflüchtete genutzt werden, reagiert die breite
Masse gerne empfindlich. Fakt ist, dass diese Kurse ohne große
Vorbereitung kurzfristig möglich gemacht wurden, da es sich eben um
eine Krisensituation handelte. Solche Interventionen haben von Natur
aus das Potential nicht optimal geplant und umgesetzt zu sein, da unter
Druck gehandelt wird. Das Ziel war gut und wichtig: Eine möglichst
rasche und umfassende Integration der Geflüchteten. Im Nachgang kann
man sicherlich kritisieren, dass sich eine derartige Krise über
Jahrzehnte hinweg angebahnt hatte und die Regierung darauf hätte
vorbereitet sein müssen, das bleibt völlig unbenommen. Doch die
Tatsache, dass diese Gelder geflossen sind, ist nach wie vor positiv,
selbst dann, wenn es eben schwarze Schafe gab, die die Situation
ausgenutzt haben. Auch so etwas bleibt leider nicht aus, sollte aber
selbstverständlich, soweit möglich, geahndet werden. Diese Enthüllungen
sollten wir, und damit meine ich insbesondere die Regierung, nun
nutzen, um in Zukunft besonnener zu handeln und besser vorbereitet zu
sein, da sich die Situation weltweit auf lange Sicht nicht entspannen
wird, besonders im Hinblick auf die Dürre in Ostafrika. Wir PIRATEN
fordern, dass umgehend und vorrausschauend vorgesorgt und geplant wird,
um weiterhin die bei uns Schutz suchenden Menschen optimal zu
integrieren und dabei die vorhandenen Gelder effizient einzusetzen.“
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